Gebührenbedarfsberechnung für die Entwässerungseinrichtung für die Jahre 2024 bis 2027

 

 

Nach Art. 8 Abs. 2 KAG sollen die Gebühren kostendeckend festgesetzt werden, wobei entsprechend Art. 8 Abs. 6 KAG ein Kalkulationszeitraum zu bestimmen ist, der höchstens vier Jahre umfassen soll. Kostenüberdeckungen, die sich am Ende des Bemessungszeitraumes ergeben, sind innerhalb des folgenden Kalkulationszeitraumes auszugleichen; Kostenunterdeckungen sollen in diesem Zeitraum ausgeglichen werden.

In der letzten Gebührenbedarfsberechnung wurden die Jahre 2016 bis 2019 nach- und die Jahre 2020 bis 2023 vorauskalkuliert. Die mengenbezogene Einleitungsgebühr nach § 10 Abs. 1 Satz 2 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) lag bei 2,71 € pro m³. Die Niederschlagswassergebühr wurde auf 0,62 €/m² pro Jahr festgelegt.

Die Gebührenanpassung soll zum 01.01.2024 erfolgen. Vorliegend werden die Jahre 2020 bis 2023 nachkalkuliert und die Jahre 2024 bis 2027 vorauskalkuliert. Außerdem wird das Jahr 2019 zum Nachkalkulationszeitraum herangezogen, da die letzte Gebührenanpassung zum 01.01.2020 erfolgte. Im Zeitpunkt der Fertigstellung der Berechnung lag das endgültige Ergebnis 2019 noch nicht vor. Die Differenz zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Ergebnis 2019 aufgrund der Nachkalkulation nach Ablauf des Haushaltsjahres wirkt sich dann auf die Über- oder Unterdeckung aus, die in den übernächsten Kalkulationszeitraum zu übertragen ist.

Über Benutzungsgebühren können nur die Kosten der Grundstücksentwässerung (Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung) abgedeckt werden. Die Kosten, die auf die Beseitigung des Niederschlagswassers von den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen entfallen, müssen daher bei der Kalkulation der Gebührensätze für die Grundstücksentwässerung außer Ansatz bleiben. Dies gilt sowohl für die Verwaltungs-, Betriebs- und Unterhaltungskosten als auch für die auf den Herstellungsaufwand für die Straßenentwässerung entfallenden kalkulatorischen Kosten.

 

Die Betriebskosten wurden den Sachbüchern entnommen und in Niederschlags- und Schmutzwasseranteile aufgeteilt.

 

 

 

* Die negativen Betriebskosten beim Schmutzwasser betreffen das an Herzogenaurach zu zahlende Überleitungsentgelt und lassen sich auf Abweichungen zwischen in Rechnung gestellte Abwassermengen und tatsächlich übergeleitetem Schmutzwasser zurückführen. In der Abrechnung 2018 und 2019 wurde die übergeleitete Abwassermenge von Oberreichenbach bei der Rechnungsstellung nicht in Abzug gebracht und in 2020 bereinigt. Außerdem wurden seitens der Stadt Herzogenaurach keine Vorauszahlungen fürs Folgejahr festgesetzt.

 

Über die Benutzungsgebühren wird der nicht durch Zuschüsse bzw. Beiträge gedeckte Aufwand im Rahmen von kalkulatorischen Kosten (kalkulatorische Abschreibung und Verzinsung) finanziert.

Die Ermittlung der kalkulatorischen Kosten basiert auf dem Anlagenachweis für die Entwässerungseinrichtung und den von der Gemeinde geplanten Investitionen. Der Anlagennachweis wurde bis 31.12.2027 fortgeschrieben.

 

Aus dem beitrags- und zuwendungsfinanzierten Teil des Investitionsaufwands wird (soweit die Zuwendungen zur Entlastung der Gebührenpflichtigen gewährt wurden) nicht abgeschrieben.

Entsprechend wird die jährliche Abschreibung ermittelt, indem der Jahresbetrag der Abschreibungen um den jährlichen Auflösungsbetrag aus den Zuwendungen, Beiträgen und Kostenerstattungen reduziert wird.

Auf Grunderwerb und Anlagen im Bau wird nicht abgeschrieben. Der Berechnung werden jeweils die um den Straßenentwässerungsanteil gekürzten Abschreibungswerte zugrunde gelegt.

 

 

 

Der Verzinsung unterliegt das gesamte, im Betrieb notwendige gebundene Anlagekapital, unabhängig davon, ob es aus Eigenmitteln oder aus Krediten stammt. Beiträge und Zuwendungen des Staates bleiben bei der Berechnung der Verzinsung wiederum außer Ansatz.

Die kalkulatorischen Zinsen werden, wie bisher, berechnet aus den um den Straßenentwässerungsanteil verringerten jährlichen Mittelwerten der Restbuchwerte der Ausgaben, der um den Mittelwert der Restbuchwerte der Einnahmen reduziert wurde.

Die Höhe des Zinssatzes orientiert sich an einem mehrjährigen Mittel der Kapitalmarktrenditen (VV Nr. 6 zu § 12 KommHV). Unter Berücksichtigung des "mehrjährigen Mittels" ist ein Prozentsatz von 3,0 % als angemessen anzusehen. In der Kalkulation 2020/2023 wurde eine Verzinsung von 2,0 % festgesetzt. Entsprechend wird der Nachkalkulationszeitraum mit 2,0 % verzinst.

 

 

Im Folgenden wird davon ausgegangen, dass die Grundgebühr von 48,00 € bestehen bleibt.

 

 

 

 

Wegen der Entwicklung der Euribor-Zinsen wird keine Verzinsung vorgenommen. Eine negative kalkulatorische Verzinsung gibt es in einer Kalkulation nach KAG nicht.

 

Somit errechnen sich für die Jahre 2020 bis 2023 folgende Ausgleichsbeträge:

 

6.803,93 € : 4 Jahre = 1.700,98 €

 

Unterdeckung Schmutzwasser

52.210,62 € : 4 Jahre = 13.052,65 €

 

 

 

Über-/Unterdeckung 2020 bis 2023

 

Unterdeckung Niederschlagswasser 2020 bis 2023

17.345,35 € : 4 Jahre = 4.336,34 €

Überdeckung Schmutzwasser 2020 bis 2023

272.328,36 € : 4 Jahre = 68.082,09 €

 

 

 

 

Die Niederschlagswassergebühr steigt um 0,29 € pro Quadratmeter gebührenpflichtiger Flächen.

 

Die Schmutzwassergebühr sinkt um 0,22 € pro Kubikmeter eingeleitete Schmutzwassermenge.

 

Nach Art. 8 Abs. 2 KAG sollen die Gebühren kostendeckend festgesetzt werden. Die errechnete Gebühr bleibt für den gesamten Kalkulationszeitraum unverändert. Eine etwaige Gebührenanpassung ist erst für den nachfolgenden Kalkulationszeitraum wieder möglich.

 

Der Abwassergebührenkalkulation 2024 bis 2027 mit Festsetzung der Gebühren wird zugestimmt.